Ihr Vertragspartner ist die Tex-A-Med GmbH, Funktionelle medizinische Textilien, Oskar-Messter-Straße 29, 85737 Ismaning. Erreichen können Sie uns telefonisch unter: 089/92334690, per Telefax unter: 089/923346923 oder aber per E-Mail unter: info@texamed.de. Die Tex-A-Med GmbH ist eingetragen im Handelsregister beim Amtsgericht München unter der Nummer HRB 177031. Geschäftsführer der Tex-A-Med GmbH sind Frau Dr. Tayyibe Smolik und Herr Stefan Blatter. Unsere Ust-ID-Nr. lautet: DE 163 4491 26, unsere Steuernummer ist die 143/185/90770.

Stand: Ismaning, 10. Juni 2010

1. Geltungsbereich

Die hier formulierten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen unserem Hause und Ihnen als unserem Kunden. Die Geschäftsbedingungen gelten Ihnen gegenüber in der hier vorliegenden Form, soweit Sie Verbraucher sind. Verbraucher im Sinne des BGB (§§ 13, 14 BGB) sind natürliche Personen, die bei uns Waren kaufen, die sie selbst oder für Dritte benötigen, ohne die Waren dabei in der Absicht zu kaufen, diese weiterzuverkaufen und somit gewerblich tätig zu sein.

2. Abschluss des Vertrages

Der Vertragsschluss mit uns kommt wie folgt zustande:

Die von uns im Internet im Online-Shop zum Abruf bereitgehaltenen Waren und Preisbeschreibungen stellen ebenso wie die Angebote in unseren Prospekten kein Angebot im Sinne der §§ 145 BGB dar. Als unser Kunde leiten Sie die Vertragsabwicklung ein, in dem Sie ein Angebot abgeben, die Ware zu erwerben. Dies geschieht durch ein Hinzufügen der ausgesuchten Waren zu dem Warenkorb im Internet bzw. durch Absendung Ihrer schriftlichen Bestellung. Nach Eingabe der für die Vertragsabwicklung erforderlichen Informationen bzw. Bekanntgabe derselben, wie beispielsweise Versandadresse, Bestelldaten und Auswahl der Bezahlungsweise geben Sie ein bindendes Kaufangebot durch Absendung der schriftlichen Bestellung bzw. durch einen Klick auf den Button bestellen im Internet ab.

Eine ausdrückliche Erklärung der Annahme Ihres Angebotes durch uns ist nicht erforderlich. Wir sind berechtigt, das Angebot innerhalb von 7 Tagen nach Zugang Ihres Angebotes bei uns anzunehmen. Wir werden Ihnen unmittelbar nach Zugang Ihres Angebotes eine Eingangsbestätigung zusenden, die den Eingang des Angebotes auf unserem Server bestätigt. Diese Bestätigungs-E-Mail stellt noch keine Annahme des Vertragsschlusses dar, sondern informiert Sie lediglich über den Eingang Ihrer Bestellung bei uns. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn das bestellte Produkt an Sie versandt wird, was wir Ihnen mit einer weiteren E-Mail bekannt geben werden oder aber auch durch eine separate Annahme-E-Mail, die wir Ihnen zusenden.

3. Zahlung

Die von uns angegebenen Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer sowie zuzüglich etwaiger anfallender Verpackungs- und Versandkosten. Zahlungen erfolgen dabei entsprechend der von Ihnen gewählten Zahlungsmethode. Soweit Zahlung auf Rechnung angeboten/gewählt worden ist, sind die Zahlungen spätestens 10 Tage nach Rechnungsdatum rein netto durch Sie zu leisten.

4. Lieferung/Versand

Bei Zahlung per Vorauskasse erfolgt die Versendung und Bearbeitung unverzüglich nach Feststellung des Geldeinganges bei uns. Soweit die Ware bei uns vorrätig ist, versenden wir die bei uns bestellte Ware schnellst möglichst. Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, soweit wir nicht im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich einen speziellen Liefertermin zusichern.

5. Eigentumsvorhalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zu vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Im Falle von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, welche Ihnen gegenüber durchgeführt werden und die unser Eigentum betreffen, haben Sie uns unverzüglich unter Übergabe der für ein Einschreiten hiergegen notwendigen Unterlagen zu informieren.

6. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihrer Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen). Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiger Waren nicht vor Eingang der 1. Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Artikel 246 § 2 i. V. m. § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Tex-A-Med GmbH
Oskar-Messter-Straße 29
85737 Ismaning

Fax-Nr.: 089/923346923
E-Mail: info@texamed.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die von beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von

Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung -wie es Ihnen in etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, in dem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis die Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufsbelehrung oder der Sache für uns mit deren Empfang.

Besonderer Hinweis:

Ein Widerrufsrecht für Sie besteht nicht bei Waren, die kundenspezifisch für Sie angefertigt worden sind oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten worden sind.

7. Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zu rechnen sind, so lassen Sie uns bitte dies so schnell wie möglich wissen. Die Versäumung dieser Mitteilungsrüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche auf Gewährleistung keine Konsequenz. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadenersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens, statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen. Wir weisen Sie an dieser Stelle darauf hin, dass unseren Waren stets Pflege- und Gebrauchsanweisungen beiliegen. Diese Pflege- und Gebrauchsanweisungen sind vor Gebrauch sorgfältig durchzulesen und die Gebrauchs- und Pflegeanweisungen entsprechend einzuhalten. Gewährleistungsansprüche bestehen daher für Sie nicht, wenn Schäden auftreten, die aufgrund einer unsachgemäßen Handhabung, Zweckentfremdung oder Nichtbeachtung der Pflege- und Gebrauchsanweisung entstanden sind.

8. Bildrechte und Copyright

Sämtliche verwendeten Grafiken und Bilder unterliegen dem Deutschen Urheberrecht. Diese Urheberrechte liegen bei uns oder bei unseren Partnern. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet.

9. Haftung

Unsere Haftung für Schäden des Kunden die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten der Tex-A-Med GmbH, für Personenschäden und Schäden nach dem

Produkthaftungsgesetz ist nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt. Dies gilt auch für Schäden, die durch unsere Erfüllungsgehilfen verursacht werden.

Sofern wir nicht aufgrund einer übernommenen Garantie haften, ist die Haftung für Schadensersatzansprüche ansonsten wie folgt beschränkt:

Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haften wir nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Unsere Haftung für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Für leicht verursachte Verzögerungsschäden ist unsere Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch 5 % des in dem betroffenen Vertrag vereinbarten Gesamtpreises beschränkt.

Die Bestimmung der vorstehenden Absätze gelten entsprechend auf für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 234 BGB).

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.

10. Datenschutz

Die für die Geschäftsabwicklung, Reklamation und zur Versendungsabwicklung notwendigen Daten werden von unserem Haus EDV-geschützt gespeichert. Hierauf weisen wir entsprechend der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes hin. Alle persönlichen Daten werden wir selbstverständig vertraulich behandeln und in keinem Fall an Dritte zum Zwecke der Werbung oder Marktforschung weitergeben. Durch die Abgabe eines Angebotes in unserem Shop oder auf dem schriftlichen Wege erklärt sich unser Kunde mit der Speicherung seiner Daten nach dem erfolgten Vertragsabschluss zur Abwicklung des Vertrags einverstanden. Nur hierfür werden wir die erhobenen Daten verwenden. Der Kunde ist jederzeit berechtigt, die über ihn gespeicherten Daten einzusehen, Änderungen zu verlangen oder eine Löschung zu veranlassen. Hierbei wenden Sie sich bitte an:

info@texamed.de

11. Schlussbestimmungen

Der Vertragsschluss mit Ihnen unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollten diese AGB´s ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sein, so bleibt der Vertrag, den wir mit Ihnen geschlossen haben im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften. Der Vertrag ist nur dann unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der nach den gesetzlichen Vorschriften vorzunehmen Änderungen eine unzumutbare Härte für die Vertragsparteien darstellen würde.

Stand: Ismaning, 10. Juni 2010

Speicherung des Vertragstextes

Tex-A-Med wird den Vertragstext nach dem Vertragsschluss speichern. Gleichwohl empfehlen wir Ihnen, Ihre Bestellung entsprechend auszudrucken.

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