der Tex-A-Med GmbH, Oskar-Messter Str. 29, 85737 Ismaning, Telefon-Nr.: 089 - 9233 469 - 0, eingetragen im Handelsregister beim Amtsgericht München, HRB 177031, Geschäftsführer Frau Dr. Tayyibe Smolik und Herr Stefan Blatter, Ust-ID-Nr. DE 163 4491 26, Steuernummer 208/140/10288.

Stand: 01.07.2008

1. Geltungsbereich
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zu-künftigen Geschäftsbeziehungen zwischen der Tex-A-Med GmbH und unseren Kunden, die Verbraucher sind. Verbraucher im Sinne dieser AGB’s sind natürliche Personen, die mit uns in Geschäftsbeziehung treten, ohne Unternehmer zu sein.

2. Abschluss des Vertrages
Die von uns im Internet im Online-Shop zum Abruf bereit gehaltenen Waren und Preisbeschrei-bungen stellen kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar. Unser Kunde leitet die Vertrags-abwicklung ein, indem er ein Angebot abgibt, indem er auf die im Shop abgebildete Ware „klickt“ und die Ware so dem Warenkorb hinzufügt. Nach Eingabe der für die Vertragsabwick-lung erforderlichen Informationen, wie beispielsweise Versandadresse, Bestelldaten und Auswahl der Zahlungsweise gibt der Kunde ein bindendes Angebot durch einen „Klick“ auf den mit dem Bestellen versehenen „Button“ ab. Eine ausdrückliche Erklärung der Annahme durch uns ist nicht erforderlich. Wir sind berechtigt, das Angebot innerhalb von 7 Tagen anzunehmen. Dem Kunden wird unmittelbar nach Abgabe des Angebots eine automatisch generierte E-Mail zugesandt, die den Eingang des Angebots auf unserem Server bestätigt (Eingangsbestätigung). Diese Bestätigungs-E-Mail stellt noch keine Annahme des Vertragsschlusses dar, sondern informiert den Kunden lediglich über den Eingang der Bestellung. Ein Kaufvertrag kommt in dem Falle erst zustande, wenn das bestellte Produkt an Sie versandt wird, und der Versand mit einer weiteren E-Mail bestätigt wird (Versandbestätigung) oder eine separate Annahme-E-Mail an Sie, an den Kunden versandt wurde.

3. Zahlung
Die angegebenen Preise verstehen sich inkl. Mehrwertsteuer sowie zzgl. etwaiger Handling und Versandkosten. Zahlungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum rein Netto-rechnungsbetrag an die in der Rechnung angegebene Bankverbindung zu leisten. Für den Fall, dass Vorkasse durch den Kunden gewählt worden ist, wird die Versendung und Bearbeitung unverzüglich nach Feststellung eines Geldeinganges erfolgen.

4. Lieferung/Versand
Wir versenden die bestellte Ware umgehend per Paketdienst an die bei der Bestellung angege-bene Lieferadresse. Hat der Kunde die Bezahlung per Vorauskasse gewählt, so versenden wir die Ware umgehend nach Eingang des Geldes, wobei wir täglich den Geldeingang überprüfen. Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, soweit wir nicht im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich einen speziellen Liefertermin zusichern.

5. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Im Falle von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen hat der Kunde uns unverzüglich unter Übergabe der für ein Einschreiten hiergegen notwendigen Unterlagen zu informieren, sollte eine Zwang-svollstreckungsmaßnahme in die Kaufsache von Dritten erfolgen. Die Sache darf vom Kunden im Wege des ordnungsgemäßen Geschäftsgangs weiterverkauft werden. Der Kunde tritt jedoch der Tex-A-Med GmbH bereits jetzt alle Forderungen auf Grund des Weiterverkaufs in Höhe der offenen Forderung von Tex-A-Med an Tex-A-Med ab, wobei Tex-A-Med den Kunden bevollmächtigt, die Forderung einzuziehen.

6. Widerrufsbelehrung
Als Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, e-Mail), oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, nicht jedoch bevor Sie die Ware erhalten haben. Zur Wahrung der Wi-derrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zur richten an:

Tex-A-Med GmbH

Oskar-Messter Str. 29

85737 Ismaning

Telefax: 089 - 9233 469 - 23

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzuge-währen und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die emp-fangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewäh-ren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die be-stimmungsgemäß Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfertige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Ta-gen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.“

Besonderer Hinweis:
Ein Widerrufsrecht für den Kunden besteht nicht bei Waren, die kundenspezifisch angefertigt worden sind oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten worden sind.

7. Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Diesbezüglich weisen wir jedoch darauf hin, dass unseren Waren stets Pflege- und Gebrauchsanweisungen beliegen. Diese Pflege- und Gebrauchsanweisungen sind vor Gebrauch sorgfältig durchzulesen und die Gebrauchs- und Pflegeanweisungen entsprechend einzuhalten. Gewährleistungsansprüche bestehen daher nicht für den Kunden, für Schäden, die auf Grund einer unsachgemäßen Hand-habung, Zweckentfremdung oder Nichtbeachtung der Pflege- und Gebrauchsanweisungen ent-standen sind.

8. Haftungsbegrenzung
Wir schließen die Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind aus, sofern diese nicht aus der Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten resultieren. Auch gilt diese Haftungsbegrenzung nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder sofern Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Gleiches gilt für die Pflichtverletzung unserer Erfüllungsgehilfen. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässig-keit auf die Schäden, die in typischerweise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind, beschränkt.

9. Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung, Reklamation und zur Versendungsabwicklung erforderlichen Daten werden von unserem Haus EDV-gestützt gespeichert. Hierauf weisen wir entsprechend den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes hin. Alle persönlichen Daten werden wir selbstverständlich vertraulich behandeln und in keinem Fall an Dritte weitergeben. Durch die Abgabe eines Angebots in unserem Shop erklärt sich der Kunde mit der Speicherung seiner Daten nach erfolgtem Vertragsabschluss zur Abwicklung des Vertrages einverstanden. Der Kunde ist jederzeit berechtigt, die über ihn gespeicherten Daten einzusehen, Änderungen zu verlangen oder eine Löschung zu veranlassen. Hierfür wenden Sie sich bitte an info@texamed.de.

10. Schlussbestimmungen
Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sind diese AGB ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder un-wirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbe-standteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetz-lichen Vorschriften. Der Vertrag ist nur dann unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der nach den gesetzlichen Vorschriften vorzunehmenden Änderungen eine unzumutbare Härte für die Vertragspartner darstellen würde.

München, 01.07.2008

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